Ein Urteil des OLG Schleswig vom 28.04.2022 (Az. 6 U 39/21) enthält einige interessante und sehr praxisrelevante Ausführungen zum Begriff des Geschäftsgeheimnisses und zu den Anforderungen an die angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen. (…) Weiterlesen
Artikel der Kategorie ‘Schutzmaßnahmen’
ArbG Hamburg: Cocktailrezept kein Geschäftsgeheimnis
In einem arbeitsrechtlichen Fall hat das Arbeitsgericht Hamburg einem Cocktailrezept die Eigenschaft als Geschäftsgeheimnis abgesprochen (U.v. 01.07.2021, Az. 4 Ca 17/21). Dies lag allerdings nicht darin begründet, dass Rezepte grundsätzlich (…) Weiterlesen
OLG Düsseldorf: Gespaltener Geheimnisbegriff?
In seiner Entscheidung vom 21.09.2021 (Az. 15 W 6/21, GRUR 2022, 75 – Gutachtenherausgabe (nicht öffentlich zugänglich)) nimmt das OLG Düsseldorf an, dass der Geschäftsgeheimnisbegriff des § 2 Nr. 1 (…) Weiterlesen
Zu guter Letzt: Angemessene Schutzmaßnahmen und zeitliche Geltung
Den ersten Jahreswechsel des Geheimnisblogs nutzen wir zu einem Rückblick auf unser Lieblingsthema: Wir ziehen ein Zwischenfazit zum Umgang der Gerichte mit den angemessenen Schutzmaßnahmen i.S.d. § 2 Nr. 1 (…) Weiterlesen
OGH Wien: Konkludente Verschwiegenheitspflicht bei Übertragung von Geheimnissen
Nach Ansicht des OGH Wien (Az.: 4Ob182/20y) kann die die Einräumung eines Werknutzungsrechts an einem (als Geschäftsgeheimnis zu bewertenden) Softwarequellcode eine konkludente Geheimhaltungspflicht zulasten des Urhebers begründen. Die Erwägungen des (…) Weiterlesen
E-Mailversand von Geschäftsgeheimnissen nur bei Verschlüsselung!?
Informationen sind nach § 2 Nr. 1 lit. b) GeschGehG nur dann als Geschäftsgeheimnis geschützt, wenn der rechtmäßige Inhaber sie zum Gegenstand von „den Umständen nach angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen“ macht. In (…) Weiterlesen
Rechtsprechung zu angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen
Bei der Frage, welche konkreten Anforderungen an „angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen“ i.S.d. § 2 Nr. 1 lit. b) GeschGehG zu stellen sind, besteht für Geheimnisinhaber weiterhin Rechtsunsicherheit. Die Auslegung des Begriffs der (…) Weiterlesen
Geschäftsgeheimnis trotz YouTube-Video?
Nach dem GeschGehG können nur solche Informationen ein Geschäftsgeheimnis bilden, die nicht allgemein bekannt oder ohne Weiteres zugänglich sind. Die Vorgabe entspricht ungefähr dem Merkmal der „(fehlenden) Offenkundigkeit“, dass die (…) Weiterlesen
OLG Düsseldorf präzisiert „angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen“
Eine der zentralen Neuerungen des GeschGehG ist die Legaldefinition des Geschäftsgeheimnisses in § 2 Nr. 1 GeschGehG. Dabei sieht § 2 Nr. 1 b) GeschGehG vor, dass nur solche Informationen (…) Weiterlesen
Vorsicht: Umfassende Verschwiegenheitsklausel im Arbeitsvertrag erschwert Durchsetzung von GeschGehG-Ansprüchen
Regelmäßig enthalten Arbeitsverträge oder Aufhebungsvereinbarungen auch eine Klausel zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Sind die Regelungen zu weit gefasst, ist das Verbot jedoch wegen Verstoßes gegen § 138 BGB unwirksam, wie das (…) Weiterlesen