Beweislast für das Vorliegen einer Verletzungshandlung Den Geheimnisinhaber trifft nicht nur die Beweislast für das Vorliegen eines Geschäftsgeheimnisses, (vgl. Teil 1 dieses Beitrags, hier), sondern bei der Geltendmachung von Ansprüchen (…) Weiterlesen
Die Durchsetzung von Geschäftsgeheimnissen im Prozess stellt die klagende bzw. antragstellende Partei vor besondere Herausforderungen. Zentral sind dabei die Fragen der Beweislast und der Beweisführung. In zwei Beiträgen behandeln wir (…) Weiterlesen
Ansprüche wegen der Verletzung von Geschäftsgeheimnissen können nur von demjenigen geltend gemacht werden, der seine Geheimnisse durch angemessene Maßnahmen vor dem Zugriff Dritter schützt. Zu diesen Maßnahmen gehören auch vertragliche (…) Weiterlesen
Das „Handbuch Geheimnisschutz“, an dem mehrere Autoren des Geheimnisblogs mitgearbeitet haben, ist in seiner zweiten Auflage im Carl Heymanns Verlag erschienen! Herausgeber des Praxishandbuchs sind Prof. Dr. Christoph Ann LL.M., (…) Weiterlesen
Am 01.04.2025 tritt § 273a ZPO in Kraft und löst für Parteien von Zivilprozessen in gewissem Umfang das Dilemma, sich zwischen besseren Chancen auf den Prozessgewinn und der Wahrung eines (…) Weiterlesen
Individualisierte Zugangsdaten (Passwörter) sind eines der typischen Mittel, um digital gespeicherte Geschäftsgeheimnisse vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Das LG Nürnberg-Fürth entschied kürzlich, dass derartige Zugangsdaten ihrerseits zugleich ein Geschäftsgeheimnis darstellen (…) Weiterlesen
Das Erfordernis, ein Geschäftsgeheimnis durch angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen zu schützen, stellt Mandanten und Berater noch immer vor Probleme. Eine aktuelle Entscheidung des österreichischen Obersten Gerichtshofs (öOGH) illustriert nun, dass Nachlässigkeit gravierende (…) Weiterlesen
Ein beliebtes Argument zur Verteidigung im Geheimnisschutzprozess ist der Hinweis, dass er oder sie mitnichten Unterlagen kopiert oder mitgenommen, sondern bestimmte Informationen im Gedächtnis behalten habe. Angesichts der wissenschaftlichen Debatten (…) Weiterlesen
Nach dem OLG Nürnberg ist zwar die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 1 UWG im GeschGehG nicht analog anwendbar. Die Frage habe aber keine größere Bedeutung, weil die Dringlichkeit dem (…) Weiterlesen
Nach Ansicht des LG Mannheim, die in leicht abgeschwächter Form auch das OLG Düsseldorf vertritt, sollte das Rechtsschutzbedürfnis für eine Geheimhaltungsanordnung nach § 145a PatG/§ 16 GeschGehG fehlen, wenn die (…) Weiterlesen