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Artikel der Kategorie ‘Beweislast’

Gedächtnisleistung vor Gericht

BGH: Gedächtnisleistung im GeschGehG-Prozess – Grenzen der Erinnerung

Ein beliebtes Argument zur Verteidigung im Geheimnisschutzprozess ist der Hinweis, dass er oder sie mitnichten Unterlagen kopiert oder mitgenommen, sondern bestimmte Informationen im Gedächtnis behalten habe. Angesichts der wissenschaftlichen Debatten (…) Weiterlesen

  • 17. Juni 2024
  • Veröffentlicht in: Allgemeines Zivilrecht, Beweislast, Rechtsprechung

AG Frankfurt: Geheimnisschutz von Prüfungsfragen (?)

Das AG Frankfurt musste über den Anspruch auf Herausgabe einer kostenfreien Kopie der Ergebnisse eines Deutschtests entscheiden. Diese Herausgabeansprüche sind neuerdings auf datenschutzrechtlicher Basis möglich. Das Gericht hat die Klage (…) Weiterlesen

  • 12. Juni 2023
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Beweislast, Datenschutz, Prozessuales

ArbG Aachen: Reverse Engineering und das Ende des GeschGehG

Das Arbeitsgericht Aachen hat in seiner Entscheidung vom 13.01.2022 einige problematische Ausführungen zum GeschGehG verbreitet (der Geheimnisblog hat das Urteil hier analysiert). Nach verschiedenen Rückmeldungen und Fragen haben wir die (…) Weiterlesen

  • 16. August 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Beweislast, Rechtsprechung

Nachweis angemessener Schutzmaßnahmen im Verfahren

Keine Regelung des GeschGehG wirft so viele Fragen auf wie das Erfordernis angemessener Schutzmaßnahmen als zwingende Voraussetzung für den Geheimnisschutz. Einige Urteile deuten nun darauf hin, dass die Regelung in (…) Weiterlesen

  • 4. Juli 2022
  • Veröffentlicht in: Beweislast, Rechtsprechung, Schutzmaßnahmen

Reverse Engineering und Beweislast im GeschGehG-Prozess

Über die besonderen Schwierigkeiten der Beweisführung im GeschGehG-Prozess hatten wir schon in einem anderen Beitrag (hier) berichtet. Die Analyse einer Entscheidung des ArbG Aachen verdeutlicht, welche Einwände ein Geheimnisinhaber zur (…) Weiterlesen

  • 23. Juni 2022
  • Veröffentlicht in: Beweislast
  • Unser Team für GeschGehG und Know-how-Schutz
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    28. April 2025
  • Der neue § 273a ZPO: Verbesserter Geheimnisschutz im Zivilprozess

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