• Übersicht
  • Über diesen Blog
  • Materialien
  • Team
  • Archiv
  • Impressum
  • Datenschutz

Schlagwörter

All-Klausel Arbeitnehmer Bestimmtheit Beweisbeschaffung Beweislast Datenschutz Dringlichkeit Erfahrungswissen Geheimhaltungsanordnung Geheimhaltungsmaßnahmen Geheimnisschutz GeschGehG Geschäftsgeheimnisbegriff Nachweis NDA OLG Düsseldorf Prozessbevollmächtigte Schutzmaßnahmen zeitliche Geltung Zivilverfahren
  • Menü
  • Sidebar

Artikel der Kategorie ‘Prozessuales’

Der neue § 273a ZPO: Verbesserter Geheimnisschutz im Zivilprozess

Am 01.04.2025 tritt § 273a ZPO in Kraft und löst für Parteien von Zivilprozessen in gewissem Umfang das Dilemma, sich zwischen besseren Chancen auf den Prozessgewinn und der Wahrung eines (…) Weiterlesen

  • 31. März 2025
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht, Geheimhaltungsanordnung, Prozessuales

OLG Nürnberg: Dringlichkeit ist dem Geheimnisschutz inhärent

Nach dem OLG Nürnberg ist zwar die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 1 UWG im GeschGehG nicht analog anwendbar. Die Frage habe aber keine größere Bedeutung, weil die Dringlichkeit dem (…) Weiterlesen

  • 5. Dezember 2023
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht, Prozessuales, Rechtsprechung

OLG Karlsruhe: NDA ersetzt keine Geheimhaltungsanordnung

Nach Ansicht des LG Mannheim, die in leicht abgeschwächter Form auch das OLG Düsseldorf vertritt, sollte das Rechtsschutzbedürfnis für eine Geheimhaltungsanordnung nach § 145a PatG/§ 16 GeschGehG fehlen, wenn die (…) Weiterlesen

  • 13. Oktober 2023
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Geheimhaltungsanordnung, Prozessuales, Rechtsprechung

AG Frankfurt: Geheimnisschutz von Prüfungsfragen (?)

Das AG Frankfurt musste über den Anspruch auf Herausgabe einer kostenfreien Kopie der Ergebnisse eines Deutschtests entscheiden. Diese Herausgabeansprüche sind neuerdings auf datenschutzrechtlicher Basis möglich. Das Gericht hat die Klage (…) Weiterlesen

  • 12. Juni 2023
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Beweislast, Datenschutz, Prozessuales

Risiken für Geschäftsgeheimnisse in internationalen Beweisaufnahmen

Im Gegensatz zur ZPO haben die Parteien im US-amerikanischen Recht im Rahmen der sogenannten „Discovery“ in erheblichem Umfang die Möglichkeit, beweisrelevante Tatsachen nach Prozessbeginn auszuforschen und den Gegner zur Offenlegung (…) Weiterlesen

  • 1. April 2022
  • Veröffentlicht in: Internationales, Prozessuales

BGH: Erste Entscheidung zu der Geheimhaltungsanordnung nach §§ 16, 19 GeschGehG

Mit dem GeschGehG hat der Gesetzgeber neue Möglichkeiten zur Geheimhaltung von Informationen während eines Gerichtsverfahrens geschaffen. In der Praxis werfen die Regelungen der §§ 16 ff. GeschGehG allerdings eine Reihe (…) Weiterlesen

  • 11. Februar 2022
  • Veröffentlicht in: Geheimhaltungsanordnung, Prozessuales, Rechtsprechung

Zuständigkeit in GeschGehG-Sachen in NRW

Zum 01.01.2022 tritt in NRW die Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit in Geschäftsgeheimnisstreitsachen in Kraft (zum Volltext hier). Mit der Verordnung macht der Landesgesetzgeber von der Konzentrationsermächtigung in § 15 Abs. 3 (…) Weiterlesen

  • 24. November 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Prozessuales

Gefahr eines GeschGehG-Verstoßes nach Mitarbeiterwechsel – Ausweg „Clean Team“?

Ein häufiger Auslöser für GeschGehG-Verfahren ist der Wechsel eines Mitarbeiters zum neuen Arbeitgeber. Nicht nur die – unzulässige – Mitnahme von Unterlagen, sondern auch die – grundsätzlich zulässige – Verwendung (…) Weiterlesen

  • 15. September 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Arbeitsrecht, Prozessuales

Beweisführung im GeschGehG-Prozess

Wenn nach dem Ausscheiden eines Mitarbeiters der neue Arbeitgeber oder gar das neu gegründete Unternehmen dieses ehemaligen Mitarbeiters ein Wettbewerbsprodukt auf den Markt bringt, besteht häufig der Verdacht einer Verwertung (…) Weiterlesen

  • 10. September 2021
  • Veröffentlicht in: Prozessuales

Beweisbeschaffung durch Zugriff auf das E-Mail-Postfach von Arbeitnehmern

Es ist der typische Fall: Ein ehemaliger Mitarbeiter macht sich selbstständig oder arbeitet für den Wettbewerber. Einige Indizien sprechen dafür, dass sich der Mitarbeiter seinen beruflichen Neustart durch „mitgenommene“ Geschäftsgeheimnisse (…) Weiterlesen

  • 3. September 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Arbeitsrecht, Prozessuales
← Ältere Einträge
  • Unser Team für GeschGehG und Know-how-Schutz
Top

Neuste Beiträge

  • 2. Auflage erschienen: Handbuch Geheimnisschutz

    28. April 2025
  • Der neue § 273a ZPO: Verbesserter Geheimnisschutz im Zivilprozess

    31. März 2025
  • Zugangsdaten zu einer Datenbank als Geschäftsgeheimnis

    18. März 2025

Themen

  • Allgemein
  • Allgemeines Zivilrecht
  • Arbeitsrecht
  • Behörden
  • Beweislast
  • Datenschutz
  • Geheimhaltungsanordnung
  • Internationales
  • Prozessuales
  • Rechtsprechung
  • Schadensersatz
  • Schutzmaßnahmen