• Übersicht
  • Über diesen Blog
  • Materialien
  • Team
  • Archiv
  • Impressum
  • Datenschutz

Schlagwörter

All-Klausel Arbeitnehmer Bestimmtheit Beweisbeschaffung Beweislast Datenschutz Definition Erfahrungswissen Geheimhaltungsanordnung Geheimhaltungsmaßnahmen GeschGehG Geschäftsgeheimnisbegriff Nachweis OLG Düsseldorf Prozessbevollmächtigte Rechtsprechung Schutzmaßnahmen Umsetzungsfrist zeitliche Geltung Zivilverfahren
  • Menü
  • Sidebar

Artikel der Kategorie ‘Prozessuales’

Risiken für Geschäftsgeheimnisse in internationalen Beweisaufnahmen

Im Gegensatz zur ZPO haben die Parteien im US-amerikanischen Recht im Rahmen der sogenannten „Discovery“ in erheblichem Umfang die Möglichkeit, beweisrelevante Tatsachen nach Prozessbeginn auszuforschen und den Gegner zur Offenlegung (…) Weiterlesen

  • 1. April 2022
  • Veröffentlicht in: Internationales, Prozessuales

BGH: Erste Entscheidung zu der Geheimhaltungsanordnung nach §§ 16, 19 GeschGehG

Mit dem GeschGehG hat der Gesetzgeber neue Möglichkeiten zur Geheimhaltung von Informationen während eines Gerichtsverfahrens geschaffen. In der Praxis werfen die Regelungen der §§ 16 ff. GeschGehG allerdings eine Reihe (…) Weiterlesen

  • 11. Februar 2022
  • Veröffentlicht in: Geheimhaltungsanordnung, Prozessuales, Rechtsprechung

Zuständigkeit in GeschGehG-Sachen in NRW

Zum 01.01.2022 tritt in NRW die Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit in Geschäftsgeheimnisstreitsachen in Kraft (zum Volltext hier). Mit der Verordnung macht der Landesgesetzgeber von der Konzentrationsermächtigung in § 15 Abs. 3 (…) Weiterlesen

  • 24. November 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Prozessuales

Gefahr eines GeschGehG-Verstoßes nach Mitarbeiterwechsel – Ausweg „Clean Team“?

Ein häufiger Auslöser für GeschGehG-Verfahren ist der Wechsel eines Mitarbeiters zum neuen Arbeitgeber. Nicht nur die – unzulässige – Mitnahme von Unterlagen, sondern auch die – grundsätzlich zulässige – Verwendung (…) Weiterlesen

  • 15. September 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Arbeitsrecht, Prozessuales

Beweisführung im GeschGehG-Prozess

Wenn nach dem Ausscheiden eines Mitarbeiters der neue Arbeitgeber oder gar das neu gegründete Unternehmen dieses ehemaligen Mitarbeiters ein Wettbewerbsprodukt auf den Markt bringt, besteht häufig der Verdacht einer Verwertung (…) Weiterlesen

  • 10. September 2021
  • Veröffentlicht in: Prozessuales

Beweisbeschaffung durch Zugriff auf das E-Mail-Postfach von Arbeitnehmern

Es ist der typische Fall: Ein ehemaliger Mitarbeiter macht sich selbstständig oder arbeitet für den Wettbewerber. Einige Indizien sprechen dafür, dass sich der Mitarbeiter seinen beruflichen Neustart durch „mitgenommene“ Geschäftsgeheimnisse (…) Weiterlesen

  • 3. September 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Arbeitsrecht, Prozessuales

Geschäftsgeheimnis trotz YouTube-Video?

Nach dem GeschGehG können nur solche Informationen ein Geschäftsgeheimnis bilden, die nicht allgemein bekannt oder ohne Weiteres zugänglich sind. Die Vorgabe entspricht ungefähr dem Merkmal der „(fehlenden) Offenkundigkeit“, dass die (…) Weiterlesen

  • 27. August 2021
  • Veröffentlicht in: Prozessuales, Schutzmaßnahmen

Besichtigungsverfahren im GeschGehG

Bei Einführung des GeschGehG hat der Gesetzgeber die Beschaffung von zusätzlichen Informationen bei dem Verdacht einer Verwertung von Geschäftsgeheimnissen nicht geregelt. Möglich ist das Besichtigungsverfahren trotzdem. Im Gegensatz zu den (…) Weiterlesen

  • 10. Mai 2021
  • Veröffentlicht in: Prozessuales

OLG Frankfurt: Dringlichkeit und Bestimmtheit im GeschGehG-Verfahren

Ein Unterlassungsbegehren ist auch dann dringlich, wenn das Unternehmen keine Überwachung von Datenbewegungen vornimmt. Außerdem erinnert das OLG Frankfurt an die korrekte Fassung des Unterlassungsantrags. Wahrung der Dringlichkeitsfrist erfordert keine (…) Weiterlesen

  • 3. März 2021
  • Veröffentlicht in: Prozessuales
  • Unser Team für GeschGehG und Know-how-Schutz
Top

Neuste Beiträge

  • Rückblick: GeschGehG 2022

    28. Dezember 2022
  • IFG und GeschGehG, oder: Wessen Geheimnis ist es denn eigentlich?

    30. November 2022
  • Hello HinweisgeberschutzG, bye, bye NDA

    4. November 2022

Themen

  • Allgemein
  • Allgemeines Zivilrecht
  • Arbeitsrecht
  • Behörden
  • Beweislast
  • Geheimhaltungsanordnung
  • Internationales
  • Prozessuales
  • Rechtsprechung
  • Schadensersatz
  • Schutzmaßnahmen