Zahlreiche GeschGehG-Verfahren haben einen Bezug zu einem Arbeitsverhältnis. Dies hat erhebliche Konsequenzen für die Beratung und Prozessführung, da in diesem Fall ein Verfahren regelmäßig vor den Arbeitsgerichten zu führen ist. (…) Weiterlesen
Artikel der Kategorie ‘Arbeitsrecht’
Rückblick: GeschGehG 2022
Zum Abschluss werfen wir noch einmal einen Blick auf die Aktivitäten des Geheimnisblogs im vergangenen Jahr: Immerhin 13 Beiträge rund um das GeschGehG haben wir im Jahr 2022 veröffentlicht, darunter (…) Weiterlesen
Hello HinweisgeberschutzG, bye, bye NDA
Das geplante Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) soll im Interesse der Aufdeckung von Missständen einen besseren Schutz sog. „Whistleblower“ sicherstellen. Im Fokus steht der Schutz der Arbeitnehmer, die ohne das Risiko von Sanktionen (…) Weiterlesen
LAG Sachsen: Durchsetzung einer Clean Desk Policy
Zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen muss der Inhaber angemessene Schutzmaßnahmen auch im Bereich der Arbeitsorganisation treffen. Das LAG Sachsen hat in einer kürzlich verkündeten Entscheidung klargestellt, dass die wiederholte Verletzung organisatorischer (…) Weiterlesen
ArbG Hamburg: Cocktailrezept kein Geschäftsgeheimnis
In einem arbeitsrechtlichen Fall hat das Arbeitsgericht Hamburg einem Cocktailrezept die Eigenschaft als Geschäftsgeheimnis abgesprochen (U.v. 01.07.2021, Az. 4 Ca 17/21). Dies lag allerdings nicht darin begründet, dass Rezepte grundsätzlich (…) Weiterlesen
Gefahr eines GeschGehG-Verstoßes nach Mitarbeiterwechsel – Ausweg „Clean Team“?
Ein häufiger Auslöser für GeschGehG-Verfahren ist der Wechsel eines Mitarbeiters zum neuen Arbeitgeber. Nicht nur die – unzulässige – Mitnahme von Unterlagen, sondern auch die – grundsätzlich zulässige – Verwendung (…) Weiterlesen
Beweisbeschaffung durch Zugriff auf das E-Mail-Postfach von Arbeitnehmern
Es ist der typische Fall: Ein ehemaliger Mitarbeiter macht sich selbstständig oder arbeitet für den Wettbewerber. Einige Indizien sprechen dafür, dass sich der Mitarbeiter seinen beruflichen Neustart durch „mitgenommene“ Geschäftsgeheimnisse (…) Weiterlesen
Vorsicht: Umfassende Verschwiegenheitsklausel im Arbeitsvertrag erschwert Durchsetzung von GeschGehG-Ansprüchen
Regelmäßig enthalten Arbeitsverträge oder Aufhebungsvereinbarungen auch eine Klausel zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Sind die Regelungen zu weit gefasst, ist das Verbot jedoch wegen Verstoßes gegen § 138 BGB unwirksam, wie das (…) Weiterlesen