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Abmahnung All-Klausel Antragsfassung Arbeitnehmer Arbeitsvertrag Besichtigungsverfahren Bestimmtheit Beweisbeschaffung Datenschutz Dringlichkeit Erfahrungswissen Faxkarte Geheimhaltungsmaßnahmen GeschGehG und TRIPS Geschäftsgeheimnisbegriff Nachweis Offenkundigkeit zeitliche Geltung Zivilverfahren § 809 BGB
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Artikel mit dem Schlagwort ‘GeschGehG’

Verstößt eine unberechtigte Abmahnung wegen (vermeintlichem) GeschGehG-Verstoß gegen § 823 BGB?

Die rechtliche Behandlung unberechtigter Abmahnungen hängt bekanntlich davon ab, auf welche Rechtsgrundlage der Abmahner seine Ansprüche stützt: Eine schuldhafte unberechtigte Abmahnung wegen der Verletzung eines Immaterialgüterrechts begründet in der Regel (…) Weiterlesen

  • 3. Dezember 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht
  • Unser Team für GeschGehG und Know-how-Schutz
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