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Artikel mit dem Schlagwort ‘Zivilverfahren’

OLG Schleswig: Neues zu angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen

Ein Urteil des OLG Schleswig vom 28.04.2022 (Az. 6 U 39/21) enthält einige interessante und sehr praxisrelevante Ausführungen zum Begriff des Geschäftsgeheimnisses und zu den Anforderungen an die angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen. (…) Weiterlesen

  • 18. Mai 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Schutzmaßnahmen

Risiken für Geschäftsgeheimnisse in internationalen Beweisaufnahmen

Im Gegensatz zur ZPO haben die Parteien im US-amerikanischen Recht im Rahmen der sogenannten „Discovery“ in erheblichem Umfang die Möglichkeit, beweisrelevante Tatsachen nach Prozessbeginn auszuforschen und den Gegner zur Offenlegung (…) Weiterlesen

  • 1. April 2022
  • Veröffentlicht in: Internationales, Prozessuales

BGH: Erste Entscheidung zu der Geheimhaltungsanordnung nach §§ 16, 19 GeschGehG

Mit dem GeschGehG hat der Gesetzgeber neue Möglichkeiten zur Geheimhaltung von Informationen während eines Gerichtsverfahrens geschaffen. In der Praxis werfen die Regelungen der §§ 16 ff. GeschGehG allerdings eine Reihe (…) Weiterlesen

  • 11. Februar 2022
  • Veröffentlicht in: Geheimhaltungsanordnung, Prozessuales, Rechtsprechung

Rechtsprechung zu angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen

Bei der Frage, welche konkreten Anforderungen an „angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen“ i.S.d. § 2 Nr. 1 lit. b) GeschGehG zu stellen sind, besteht für Geheimnisinhaber weiterhin Rechtsunsicherheit. Die Auslegung des Begriffs der (…) Weiterlesen

  • 22. September 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Schutzmaßnahmen

Gefahr eines GeschGehG-Verstoßes nach Mitarbeiterwechsel – Ausweg „Clean Team“?

Ein häufiger Auslöser für GeschGehG-Verfahren ist der Wechsel eines Mitarbeiters zum neuen Arbeitgeber. Nicht nur die – unzulässige – Mitnahme von Unterlagen, sondern auch die – grundsätzlich zulässige – Verwendung (…) Weiterlesen

  • 15. September 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Arbeitsrecht, Prozessuales

Beweisführung im GeschGehG-Prozess

Wenn nach dem Ausscheiden eines Mitarbeiters der neue Arbeitgeber oder gar das neu gegründete Unternehmen dieses ehemaligen Mitarbeiters ein Wettbewerbsprodukt auf den Markt bringt, besteht häufig der Verdacht einer Verwertung (…) Weiterlesen

  • 10. September 2021
  • Veröffentlicht in: Prozessuales

Besserer Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilverfahren

Ein Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess ist nur sehr eingeschränkt möglich. Zumindest für bestimmte wirtschaftlich wichtige Verfahren soll das „Gesetz zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten“ eine Lösung bieten. Nicht (…) Weiterlesen

  • 30. Juni 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein
  • Unser Team für GeschGehG und Know-how-Schutz
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