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Artikel mit dem Schlagwort ‘Zivilverfahren’

OLG Nürnberg: Dringlichkeit ist dem Geheimnisschutz inhärent

Nach dem OLG Nürnberg ist zwar die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 1 UWG im GeschGehG nicht analog anwendbar. Die Frage habe aber keine größere Bedeutung, weil die Dringlichkeit dem (…) Weiterlesen

  • 5. Dezember 2023
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht, Prozessuales, Rechtsprechung

OLG Karlsruhe: NDA ersetzt keine Geheimhaltungsanordnung

Nach Ansicht des LG Mannheim, die in leicht abgeschwächter Form auch das OLG Düsseldorf vertritt, sollte das Rechtsschutzbedürfnis für eine Geheimhaltungsanordnung nach § 145a PatG/§ 16 GeschGehG fehlen, wenn die (…) Weiterlesen

  • 13. Oktober 2023
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Geheimhaltungsanordnung, Prozessuales, Rechtsprechung

Neuregelung des Geheimnisschutzes im Zivilprozess: § 273a ZPO

Es hatte sich angebahnt: Erst die §§ 16-20 GeschGehG, dann der § 145a PatG und nun womöglich bald § 273a ZPO. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in den unterschiedlichen Arten des (…) Weiterlesen

  • 14. September 2023
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht

ArbG Aachen: Reverse Engineering und das Ende des GeschGehG

Das Arbeitsgericht Aachen hat in seiner Entscheidung vom 13.01.2022 einige problematische Ausführungen zum GeschGehG verbreitet (der Geheimnisblog hat das Urteil hier analysiert). Nach verschiedenen Rückmeldungen und Fragen haben wir die (…) Weiterlesen

  • 16. August 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Beweislast, Rechtsprechung

Schadensersatz in Millionenhöhe wegen Verletzung eines NDA

Der Abschluss einer Vertraulichkeitsvereinbarung (Non-Disclosure Agreement, NDA) wird häufig als lästige Pflichtübung und bloße Formalität empfunden. Dass kein Beteiligter die Bedeutung eines solchen Vertrages unterschätzen sollte, zeigt eine aktuelle Entscheidung (…) Weiterlesen

  • 3. August 2022
  • Veröffentlicht in: Internationales, Rechtsprechung, Schadensersatz, Schutzmaßnahmen

OLG Schleswig: Neues zu angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen

Ein Urteil des OLG Schleswig vom 28.04.2022 (Az. 6 U 39/21) enthält einige interessante und sehr praxisrelevante Ausführungen zum Begriff des Geschäftsgeheimnisses und zu den Anforderungen an die angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen. (…) Weiterlesen

  • 18. Mai 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Schutzmaßnahmen

Risiken für Geschäftsgeheimnisse in internationalen Beweisaufnahmen

Im Gegensatz zur ZPO haben die Parteien im US-amerikanischen Recht im Rahmen der sogenannten „Discovery“ in erheblichem Umfang die Möglichkeit, beweisrelevante Tatsachen nach Prozessbeginn auszuforschen und den Gegner zur Offenlegung (…) Weiterlesen

  • 1. April 2022
  • Veröffentlicht in: Internationales, Prozessuales

BGH: Erste Entscheidung zu der Geheimhaltungsanordnung nach §§ 16, 19 GeschGehG

Mit dem GeschGehG hat der Gesetzgeber neue Möglichkeiten zur Geheimhaltung von Informationen während eines Gerichtsverfahrens geschaffen. In der Praxis werfen die Regelungen der §§ 16 ff. GeschGehG allerdings eine Reihe (…) Weiterlesen

  • 11. Februar 2022
  • Veröffentlicht in: Geheimhaltungsanordnung, Prozessuales, Rechtsprechung

Rechtsprechung zu angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen

Bei der Frage, welche konkreten Anforderungen an „angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen“ i.S.d. § 2 Nr. 1 lit. b) GeschGehG zu stellen sind, besteht für Geheimnisinhaber weiterhin Rechtsunsicherheit. Die Auslegung des Begriffs der (…) Weiterlesen

  • 22. September 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Schutzmaßnahmen

Gefahr eines GeschGehG-Verstoßes nach Mitarbeiterwechsel – Ausweg „Clean Team“?

Ein häufiger Auslöser für GeschGehG-Verfahren ist der Wechsel eines Mitarbeiters zum neuen Arbeitgeber. Nicht nur die – unzulässige – Mitnahme von Unterlagen, sondern auch die – grundsätzlich zulässige – Verwendung (…) Weiterlesen

  • 15. September 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Arbeitsrecht, Prozessuales
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