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Artikel mit dem Schlagwort ‘Zivilverfahren’

Der neue § 273a ZPO: Verbesserter Geheimnisschutz im Zivilprozess

Am 01.04.2025 tritt § 273a ZPO in Kraft und löst für Parteien von Zivilprozessen in gewissem Umfang das Dilemma, sich zwischen besseren Chancen auf den Prozessgewinn und der Wahrung eines (…) Weiterlesen

  • 31. März 2025
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht, Geheimhaltungsanordnung, Prozessuales

Zugangsdaten zu einer Datenbank als Geschäftsgeheimnis

Individualisierte Zugangsdaten (Passwörter) sind eines der typischen Mittel, um digital gespeicherte Geschäftsgeheimnisse vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Das LG Nürnberg-Fürth entschied kürzlich, dass derartige Zugangsdaten ihrerseits zugleich ein Geschäftsgeheimnis darstellen (…) Weiterlesen

  • 18. März 2025
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Schutzmaßnahmen
Gedächtnisleistung vor Gericht

BGH: Gedächtnisleistung im GeschGehG-Prozess – Grenzen der Erinnerung

Ein beliebtes Argument zur Verteidigung im Geheimnisschutzprozess ist der Hinweis, dass er oder sie mitnichten Unterlagen kopiert oder mitgenommen, sondern bestimmte Informationen im Gedächtnis behalten habe. Angesichts der wissenschaftlichen Debatten (…) Weiterlesen

  • 17. Juni 2024
  • Veröffentlicht in: Allgemeines Zivilrecht, Beweislast, Rechtsprechung

OLG Nürnberg: Dringlichkeit ist dem Geheimnisschutz inhärent

Nach dem OLG Nürnberg ist zwar die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 1 UWG im GeschGehG nicht analog anwendbar. Die Frage habe aber keine größere Bedeutung, weil die Dringlichkeit dem (…) Weiterlesen

  • 5. Dezember 2023
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht, Prozessuales, Rechtsprechung

OLG Karlsruhe: NDA ersetzt keine Geheimhaltungsanordnung

Nach Ansicht des LG Mannheim, die in leicht abgeschwächter Form auch das OLG Düsseldorf vertritt, sollte das Rechtsschutzbedürfnis für eine Geheimhaltungsanordnung nach § 145a PatG/§ 16 GeschGehG fehlen, wenn die (…) Weiterlesen

  • 13. Oktober 2023
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Geheimhaltungsanordnung, Prozessuales, Rechtsprechung

Neuregelung des Geheimnisschutzes im Zivilprozess: § 273a ZPO

Es hatte sich angebahnt: Erst die §§ 16-20 GeschGehG, dann der § 145a PatG und nun womöglich bald § 273a ZPO. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in den unterschiedlichen Arten des (…) Weiterlesen

  • 14. September 2023
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht

ArbG Aachen: Reverse Engineering und das Ende des GeschGehG

Das Arbeitsgericht Aachen hat in seiner Entscheidung vom 13.01.2022 einige problematische Ausführungen zum GeschGehG verbreitet (der Geheimnisblog hat das Urteil hier analysiert). Nach verschiedenen Rückmeldungen und Fragen haben wir die (…) Weiterlesen

  • 16. August 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Beweislast, Rechtsprechung

Schadensersatz in Millionenhöhe wegen Verletzung eines NDA

Der Abschluss einer Vertraulichkeitsvereinbarung (Non-Disclosure Agreement, NDA) wird häufig als lästige Pflichtübung und bloße Formalität empfunden. Dass kein Beteiligter die Bedeutung eines solchen Vertrages unterschätzen sollte, zeigt eine aktuelle Entscheidung (…) Weiterlesen

  • 3. August 2022
  • Veröffentlicht in: Internationales, Rechtsprechung, Schadensersatz, Schutzmaßnahmen

OLG Schleswig: Neues zu angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen

Ein Urteil des OLG Schleswig vom 28.04.2022 (Az. 6 U 39/21) enthält einige interessante und sehr praxisrelevante Ausführungen zum Begriff des Geschäftsgeheimnisses und zu den Anforderungen an die angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen. (…) Weiterlesen

  • 18. Mai 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Schutzmaßnahmen

Risiken für Geschäftsgeheimnisse in internationalen Beweisaufnahmen

Im Gegensatz zur ZPO haben die Parteien im US-amerikanischen Recht im Rahmen der sogenannten „Discovery“ in erheblichem Umfang die Möglichkeit, beweisrelevante Tatsachen nach Prozessbeginn auszuforschen und den Gegner zur Offenlegung (…) Weiterlesen

  • 1. April 2022
  • Veröffentlicht in: Internationales, Prozessuales
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