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Artikel mit dem Schlagwort ‘Bestimmtheit’

ArbG Hamburg: Cocktailrezept kein Geschäftsgeheimnis

In einem arbeitsrechtlichen Fall hat das Arbeitsgericht Hamburg einem Cocktailrezept die Eigenschaft als Geschäftsgeheimnis abgesprochen (U.v. 01.07.2021, Az. 4 Ca 17/21). Dies lag allerdings nicht darin begründet, dass Rezepte grundsätzlich (…) Weiterlesen

  • 29. März 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Arbeitsrecht, Rechtsprechung, Schutzmaßnahmen

OLG Frankfurt: Dringlichkeit und Bestimmtheit im GeschGehG-Verfahren

Ein Unterlassungsbegehren ist auch dann dringlich, wenn das Unternehmen keine Überwachung von Datenbewegungen vornimmt. Außerdem erinnert das OLG Frankfurt an die korrekte Fassung des Unterlassungsantrags. Wahrung der Dringlichkeitsfrist erfordert keine (…) Weiterlesen

  • 3. März 2021
  • Veröffentlicht in: Prozessuales
  • Unser Team für GeschGehG und Know-how-Schutz
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