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Artikel der Kategorie ‘Allgemeines Zivilrecht’

Hello HinweisgeberschutzG, bye, bye NDA

Das geplante Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) soll im Interesse der Aufdeckung von Missständen einen besseren Schutz sog. „Whistleblower“ sicherstellen. Im Fokus steht der Schutz der Arbeitnehmer, die ohne das Risiko von Sanktionen (…) Weiterlesen

  • 4. November 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht, Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf: Gespaltener Geheimnisbegriff?

In seiner Entscheidung vom 21.09.2021 (Az. 15 W 6/21, GRUR 2022, 75 – Gutachtenherausgabe (nicht öffentlich zugänglich)) nimmt das OLG Düsseldorf an, dass der Geschäftsgeheimnisbegriff des § 2 Nr. 1 (…) Weiterlesen

  • 31. Januar 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht, Rechtsprechung, Schutzmaßnahmen

Verstößt eine unberechtigte Abmahnung wegen (vermeintlichem) GeschGehG-Verstoß gegen § 823 BGB?

Die rechtliche Behandlung unberechtigter Abmahnungen hängt bekanntlich davon ab, auf welche Rechtsgrundlage der Abmahner seine Ansprüche stützt: Eine schuldhafte unberechtigte Abmahnung wegen der Verletzung eines Immaterialgüterrechts begründet in der Regel (…) Weiterlesen

  • 3. Dezember 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht
  • Unser Team für GeschGehG und Know-how-Schutz
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    28. Dezember 2022
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  • Hello HinweisgeberschutzG, bye, bye NDA

    4. November 2022

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