Ein Fall aus der Praxis, der ungeahnte Fragen aufwirft: Verwirklicht das passive Erlangen eines USB-Sticks mit Geschäftsgeheimnissen ein Tatbestandsmerkmal des GeschGehG? Und wenn ja, welches? Die rechtliche Einordnung des „gefundenen“ (…) Weiterlesen
Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDA) enthalten zur Sicherstellung der Geheimhaltungspflichten regelmäßig Vertragsstrafenklauseln. Dass bei der Ausgestaltung entsprechender Regelungen besondere Sorgfalt geboten ist, verdeutlicht eine aktuelle Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Köln vom 29.01.2026 (AZ: (…) Weiterlesen
Ob ein Unternehmen Unterlassungsansprüche gegen öffentliche Äußerungen auf eine vertragliche Geheimhaltungsvereinbarung stützen kann, war Gegenstand eines Verfahrens vor dem Landgericht Berlin II. Das Gericht setzte sich in diesem Zusammenhang zudem (…) Weiterlesen
Ansprüche wegen der Verletzung von Geschäftsgeheimnissen können nur von demjenigen geltend gemacht werden, der seine Geheimnisse durch angemessene Maßnahmen vor dem Zugriff Dritter schützt. Zu diesen Maßnahmen gehören auch vertragliche (…) Weiterlesen
Das Erfordernis, ein Geschäftsgeheimnis durch angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen zu schützen, stellt Mandanten und Berater noch immer vor Probleme. Eine aktuelle Entscheidung des österreichischen Obersten Gerichtshofs (öOGH) illustriert nun, dass Nachlässigkeit gravierende (…) Weiterlesen
Ein beliebtes Argument zur Verteidigung im Geheimnisschutzprozess ist der Hinweis, dass er oder sie mitnichten Unterlagen kopiert oder mitgenommen, sondern bestimmte Informationen im Gedächtnis behalten habe. Angesichts der wissenschaftlichen Debatten (…) Weiterlesen
Nach dem OLG Nürnberg ist zwar die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 1 UWG im GeschGehG nicht analog anwendbar. Die Frage habe aber keine größere Bedeutung, weil die Dringlichkeit dem (…) Weiterlesen
Nach Ansicht des LG Mannheim, die in leicht abgeschwächter Form auch das OLG Düsseldorf vertritt, sollte das Rechtsschutzbedürfnis für eine Geheimhaltungsanordnung nach § 145a PatG/§ 16 GeschGehG fehlen, wenn die (…) Weiterlesen
Zum Abschluss werfen wir noch einmal einen Blick auf die Aktivitäten des Geheimnisblogs im vergangenen Jahr: Immerhin 13 Beiträge rund um das GeschGehG haben wir im Jahr 2022 veröffentlicht, darunter (…) Weiterlesen
Zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen muss der Inhaber angemessene Schutzmaßnahmen auch im Bereich der Arbeitsorganisation treffen. Das LAG Sachsen hat in einer kürzlich verkündeten Entscheidung klargestellt, dass die wiederholte Verletzung organisatorischer (…) Weiterlesen