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Artikel der Kategorie ‘Rechtsprechung’

öOGH: Rechtsverlust durch mangelhafte Schutzmaßnahmen

Das Erfordernis, ein Geschäftsgeheimnis durch angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen zu schützen, stellt Mandanten und Berater noch immer vor Probleme. Eine aktuelle Entscheidung des österreichischen Obersten Gerichtshofs (öOGH) illustriert nun, dass Nachlässigkeit gravierende (…) Weiterlesen

  • 17. Dezember 2024
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Internationales, Rechtsprechung, Schutzmaßnahmen
Gedächtnisleistung vor Gericht

BGH: Gedächtnisleistung im GeschGehG-Prozess – Grenzen der Erinnerung

Ein beliebtes Argument zur Verteidigung im Geheimnisschutzprozess ist der Hinweis, dass er oder sie mitnichten Unterlagen kopiert oder mitgenommen, sondern bestimmte Informationen im Gedächtnis behalten habe. Angesichts der wissenschaftlichen Debatten (…) Weiterlesen

  • 17. Juni 2024
  • Veröffentlicht in: Allgemeines Zivilrecht, Beweislast, Rechtsprechung

OLG Nürnberg: Dringlichkeit ist dem Geheimnisschutz inhärent

Nach dem OLG Nürnberg ist zwar die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 1 UWG im GeschGehG nicht analog anwendbar. Die Frage habe aber keine größere Bedeutung, weil die Dringlichkeit dem (…) Weiterlesen

  • 5. Dezember 2023
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht, Prozessuales, Rechtsprechung

OLG Karlsruhe: NDA ersetzt keine Geheimhaltungsanordnung

Nach Ansicht des LG Mannheim, die in leicht abgeschwächter Form auch das OLG Düsseldorf vertritt, sollte das Rechtsschutzbedürfnis für eine Geheimhaltungsanordnung nach § 145a PatG/§ 16 GeschGehG fehlen, wenn die (…) Weiterlesen

  • 13. Oktober 2023
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Geheimhaltungsanordnung, Prozessuales, Rechtsprechung

Rückblick: GeschGehG 2022

Zum Abschluss werfen wir noch einmal einen Blick auf die Aktivitäten des Geheimnisblogs im vergangenen Jahr: Immerhin 13 Beiträge rund um das GeschGehG haben wir im Jahr 2022 veröffentlicht, darunter (…) Weiterlesen

  • 28. Dezember 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Arbeitsrecht, Rechtsprechung

LAG Sachsen: Durchsetzung einer Clean Desk Policy

Zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen muss der Inhaber angemessene Schutzmaßnahmen auch im Bereich der Arbeitsorganisation treffen. Das LAG Sachsen hat in einer kürzlich verkündeten Entscheidung klargestellt, dass die wiederholte Verletzung organisatorischer (…) Weiterlesen

  • 30. August 2022
  • Veröffentlicht in: Arbeitsrecht, Rechtsprechung, Schutzmaßnahmen

ArbG Aachen: Reverse Engineering und das Ende des GeschGehG

Das Arbeitsgericht Aachen hat in seiner Entscheidung vom 13.01.2022 einige problematische Ausführungen zum GeschGehG verbreitet (der Geheimnisblog hat das Urteil hier analysiert). Nach verschiedenen Rückmeldungen und Fragen haben wir die (…) Weiterlesen

  • 16. August 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Beweislast, Rechtsprechung

Schadensersatz in Millionenhöhe wegen Verletzung eines NDA

Der Abschluss einer Vertraulichkeitsvereinbarung (Non-Disclosure Agreement, NDA) wird häufig als lästige Pflichtübung und bloße Formalität empfunden. Dass kein Beteiligter die Bedeutung eines solchen Vertrages unterschätzen sollte, zeigt eine aktuelle Entscheidung (…) Weiterlesen

  • 3. August 2022
  • Veröffentlicht in: Internationales, Rechtsprechung, Schadensersatz, Schutzmaßnahmen

Nachweis angemessener Schutzmaßnahmen im Verfahren

Keine Regelung des GeschGehG wirft so viele Fragen auf wie das Erfordernis angemessener Schutzmaßnahmen als zwingende Voraussetzung für den Geheimnisschutz. Einige Urteile deuten nun darauf hin, dass die Regelung in (…) Weiterlesen

  • 4. Juli 2022
  • Veröffentlicht in: Beweislast, Rechtsprechung, Schutzmaßnahmen

ArbG Hamburg: Cocktailrezept kein Geschäftsgeheimnis

In einem arbeitsrechtlichen Fall hat das Arbeitsgericht Hamburg einem Cocktailrezept die Eigenschaft als Geschäftsgeheimnis abgesprochen (U.v. 01.07.2021, Az. 4 Ca 17/21). Dies lag allerdings nicht darin begründet, dass Rezepte grundsätzlich (…) Weiterlesen

  • 29. März 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Arbeitsrecht, Rechtsprechung, Schutzmaßnahmen
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