In einem arbeitsrechtlichen Fall hat das Arbeitsgericht Hamburg einem Cocktailrezept die Eigenschaft als Geschäftsgeheimnis abgesprochen (U.v. 01.07.2021, Az. 4 Ca 17/21). Dies lag allerdings nicht darin begründet, dass Rezepte grundsätzlich (…) Weiterlesen
Mit dem GeschGehG hat der Gesetzgeber neue Möglichkeiten zur Geheimhaltung von Informationen während eines Gerichtsverfahrens geschaffen. In der Praxis werfen die Regelungen der §§ 16 ff. GeschGehG allerdings eine Reihe (…) Weiterlesen
In seiner Entscheidung vom 21.09.2021 (Az. 15 W 6/21, GRUR 2022, 75 – Gutachtenherausgabe (nicht öffentlich zugänglich)) nimmt das OLG Düsseldorf an, dass der Geschäftsgeheimnisbegriff des § 2 Nr. 1 (…) Weiterlesen