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Artikel der Kategorie ‘Rechtsprechung’

Rückblick: GeschGehG 2022

Zum Abschluss werfen wir noch einmal einen Blick auf die Aktivitäten des Geheimnisblogs im vergangenen Jahr: Immerhin 13 Beiträge rund um das GeschGehG haben wir im Jahr 2022 veröffentlicht, darunter (…) Weiterlesen

  • 28. Dezember 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Arbeitsrecht, Rechtsprechung

LAG Sachsen: Durchsetzung einer Clean Desk Policy

Zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen muss der Inhaber angemessene Schutzmaßnahmen auch im Bereich der Arbeitsorganisation treffen. Das LAG Sachsen hat in einer kürzlich verkündeten Entscheidung klargestellt, dass die wiederholte Verletzung organisatorischer (…) Weiterlesen

  • 30. August 2022
  • Veröffentlicht in: Arbeitsrecht, Rechtsprechung, Schutzmaßnahmen

ArbG Aachen: Reverse Engineering und das Ende des GeschGehG

Das Arbeitsgericht Aachen hat in seiner Entscheidung vom 13.01.2022 einige problematische Ausführungen zum GeschGehG verbreitet (der Geheimnisblog hat das Urteil hier analysiert). Nach verschiedenen Rückmeldungen und Fragen haben wir die (…) Weiterlesen

  • 16. August 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Beweislast, Rechtsprechung

Schadensersatz in Millionenhöhe wegen Verletzung eines NDA

Der Abschluss einer Vertraulichkeitsvereinbarung (Non-Disclosure Agreement, NDA) wird häufig als lästige Pflichtübung und bloße Formalität empfunden. Dass kein Beteiligter die Bedeutung eines solchen Vertrages unterschätzen sollte, zeigt eine aktuelle Entscheidung (…) Weiterlesen

  • 3. August 2022
  • Veröffentlicht in: Internationales, Rechtsprechung, Schadensersatz, Schutzmaßnahmen

Nachweis angemessener Schutzmaßnahmen im Verfahren

Keine Regelung des GeschGehG wirft so viele Fragen auf wie das Erfordernis angemessener Schutzmaßnahmen als zwingende Voraussetzung für den Geheimnisschutz. Einige Urteile deuten nun darauf hin, dass die Regelung in (…) Weiterlesen

  • 4. Juli 2022
  • Veröffentlicht in: Beweislast, Rechtsprechung, Schutzmaßnahmen

ArbG Hamburg: Cocktailrezept kein Geschäftsgeheimnis

In einem arbeitsrechtlichen Fall hat das Arbeitsgericht Hamburg einem Cocktailrezept die Eigenschaft als Geschäftsgeheimnis abgesprochen (U.v. 01.07.2021, Az. 4 Ca 17/21). Dies lag allerdings nicht darin begründet, dass Rezepte grundsätzlich (…) Weiterlesen

  • 29. März 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Arbeitsrecht, Rechtsprechung, Schutzmaßnahmen

BGH: Erste Entscheidung zu der Geheimhaltungsanordnung nach §§ 16, 19 GeschGehG

Mit dem GeschGehG hat der Gesetzgeber neue Möglichkeiten zur Geheimhaltung von Informationen während eines Gerichtsverfahrens geschaffen. In der Praxis werfen die Regelungen der §§ 16 ff. GeschGehG allerdings eine Reihe (…) Weiterlesen

  • 11. Februar 2022
  • Veröffentlicht in: Geheimhaltungsanordnung, Prozessuales, Rechtsprechung

OLG Düsseldorf: Gespaltener Geheimnisbegriff?

In seiner Entscheidung vom 21.09.2021 (Az. 15 W 6/21, GRUR 2022, 75 – Gutachtenherausgabe (nicht öffentlich zugänglich)) nimmt das OLG Düsseldorf an, dass der Geschäftsgeheimnisbegriff des § 2 Nr. 1 (…) Weiterlesen

  • 31. Januar 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht, Rechtsprechung, Schutzmaßnahmen
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