Ein Fall aus der Praxis, der ungeahnte Fragen aufwirft: Verwirklicht das passive Erlangen eines USB-Sticks mit Geschäftsgeheimnissen ein Tatbestandsmerkmal des GeschGehG? Und wenn ja, welches? Die rechtliche Einordnung des „gefundenen“ (…) Weiterlesen
Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDA) enthalten zur Sicherstellung der Geheimhaltungspflichten regelmäßig Vertragsstrafenklauseln. Dass bei der Ausgestaltung entsprechender Regelungen besondere Sorgfalt geboten ist, verdeutlicht eine aktuelle Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Köln vom 29.01.2026 (AZ: (…) Weiterlesen
Ob ein Unternehmen Unterlassungsansprüche gegen öffentliche Äußerungen auf eine vertragliche Geheimhaltungsvereinbarung stützen kann, war Gegenstand eines Verfahrens vor dem Landgericht Berlin II. Das Gericht setzte sich in diesem Zusammenhang zudem (…) Weiterlesen
Zahlreiche GeschGehG-Verfahren haben einen Bezug zu einem Arbeitsverhältnis. Dies hat erhebliche Konsequenzen für die Beratung und Prozessführung, da in diesem Fall ein Verfahren regelmäßig vor den Arbeitsgerichten zu führen ist. (…) Weiterlesen
Das OLG Nürnberg hat sich in seiner kürzlich veröffentlichten Entscheidung zu den Voraussetzungen einer Urteilsveröffentlichung gemäß § 21 GeschGehG geäußert und damit (soweit ersichtlich) die erste Entscheidung zu diesem Thema (…) Weiterlesen
Beweislast für das Vorliegen einer Verletzungshandlung Den Geheimnisinhaber trifft nicht nur die Beweislast für das Vorliegen eines Geschäftsgeheimnisses, (vgl. Teil 1 dieses Beitrags, hier), sondern bei der Geltendmachung von Ansprüchen (…) Weiterlesen
Die Durchsetzung von Geschäftsgeheimnissen im Prozess stellt die klagende bzw. antragstellende Partei vor besondere Herausforderungen. Zentral sind dabei die Fragen der Beweislast und der Beweisführung. In zwei Beiträgen behandeln wir (…) Weiterlesen
Ansprüche wegen der Verletzung von Geschäftsgeheimnissen können nur von demjenigen geltend gemacht werden, der seine Geheimnisse durch angemessene Maßnahmen vor dem Zugriff Dritter schützt. Zu diesen Maßnahmen gehören auch vertragliche (…) Weiterlesen
Das „Handbuch Geheimnisschutz“, an dem mehrere Autoren des Geheimnisblogs mitgearbeitet haben, ist in seiner zweiten Auflage im Carl Heymanns Verlag erschienen! Herausgeber des Praxishandbuchs sind Prof. Dr. Christoph Ann LL.M., (…) Weiterlesen
Am 01.04.2025 tritt § 273a ZPO in Kraft und löst für Parteien von Zivilprozessen in gewissem Umfang das Dilemma, sich zwischen besseren Chancen auf den Prozessgewinn und der Wahrung eines (…) Weiterlesen