Das OLG Nürnberg hat sich in seiner kürzlich veröffentlichten Entscheidung zu den Voraussetzungen einer Urteilsveröffentlichung gemäß § 21 GeschGehG geäußert und damit (soweit ersichtlich) die erste Entscheidung zu diesem Thema (…) Weiterlesen
Aus der Praxis: Beweislast und Beweisführung im GeschGehG-Verfahren (Teil 2)
Beweislast für das Vorliegen einer Verletzungshandlung Den Geheimnisinhaber trifft nicht nur die Beweislast für das Vorliegen eines Geschäftsgeheimnisses, (vgl. Teil 1 dieses Beitrags, hier), sondern bei der Geltendmachung von Ansprüchen (…) Weiterlesen
Aus der Praxis: Beweislast und Beweisführung im GeschGehG-Verfahren (Teil 1)
Die Durchsetzung von Geschäftsgeheimnissen im Prozess stellt die klagende bzw. antragstellende Partei vor besondere Herausforderungen. Zentral sind dabei die Fragen der Beweislast und der Beweisführung. In zwei Beiträgen behandeln wir (…) Weiterlesen
LAG Baden-Württemberg: Geheimnisschutz trotz unwirksamer Klausel im Arbeitsvertrag
Ansprüche wegen der Verletzung von Geschäftsgeheimnissen können nur von demjenigen geltend gemacht werden, der seine Geheimnisse durch angemessene Maßnahmen vor dem Zugriff Dritter schützt. Zu diesen Maßnahmen gehören auch vertragliche (…) Weiterlesen
2. Auflage erschienen: Handbuch Geheimnisschutz
Das „Handbuch Geheimnisschutz“, an dem mehrere Autoren des Geheimnisblogs mitgearbeitet haben, ist in seiner zweiten Auflage im Carl Heymanns Verlag erschienen! Herausgeber des Praxishandbuchs sind Prof. Dr. Christoph Ann LL.M., (…) Weiterlesen
Der neue § 273a ZPO: Verbesserter Geheimnisschutz im Zivilprozess
Am 01.04.2025 tritt § 273a ZPO in Kraft und löst für Parteien von Zivilprozessen in gewissem Umfang das Dilemma, sich zwischen besseren Chancen auf den Prozessgewinn und der Wahrung eines (…) Weiterlesen
Zugangsdaten zu einer Datenbank als Geschäftsgeheimnis
Individualisierte Zugangsdaten (Passwörter) sind eines der typischen Mittel, um digital gespeicherte Geschäftsgeheimnisse vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Das LG Nürnberg-Fürth entschied kürzlich, dass derartige Zugangsdaten ihrerseits zugleich ein Geschäftsgeheimnis darstellen (…) Weiterlesen
öOGH: Rechtsverlust durch mangelhafte Schutzmaßnahmen
Das Erfordernis, ein Geschäftsgeheimnis durch angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen zu schützen, stellt Mandanten und Berater noch immer vor Probleme. Eine aktuelle Entscheidung des österreichischen Obersten Gerichtshofs (öOGH) illustriert nun, dass Nachlässigkeit gravierende (…) Weiterlesen
BGH: Gedächtnisleistung im GeschGehG-Prozess – Grenzen der Erinnerung
Ein beliebtes Argument zur Verteidigung im Geheimnisschutzprozess ist der Hinweis, dass er oder sie mitnichten Unterlagen kopiert oder mitgenommen, sondern bestimmte Informationen im Gedächtnis behalten habe. Angesichts der wissenschaftlichen Debatten (…) Weiterlesen
OLG Nürnberg: Dringlichkeit ist dem Geheimnisschutz inhärent
Nach dem OLG Nürnberg ist zwar die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 1 UWG im GeschGehG nicht analog anwendbar. Die Frage habe aber keine größere Bedeutung, weil die Dringlichkeit dem (…) Weiterlesen