Zum Abschluss werfen wir noch einmal einen Blick auf die Aktivitäten des Geheimnisblogs im vergangenen Jahr: Immerhin 13 Beiträge rund um das GeschGehG haben wir im Jahr 2022 veröffentlicht, darunter (…) Weiterlesen

Zum Abschluss werfen wir noch einmal einen Blick auf die Aktivitäten des Geheimnisblogs im vergangenen Jahr: Immerhin 13 Beiträge rund um das GeschGehG haben wir im Jahr 2022 veröffentlicht, darunter (…) Weiterlesen
Das geplante Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) soll im Interesse der Aufdeckung von Missständen einen besseren Schutz sog. „Whistleblower“ sicherstellen. Im Fokus steht der Schutz der Arbeitnehmer, die ohne das Risiko von Sanktionen (…) Weiterlesen
Zu den zentralen Neuerungen des GeschGehG gehört die Verbesserung des Geheimnisschutzes während des gerichtlichen Verfahrens. Auf Grundlage der §§ 16, 19 GeschGehG kann das Gericht in einer Geschäftsgeheimnissache prozessuale Anordnungen (…) Weiterlesen
Das Arbeitsgericht Aachen hat in seiner Entscheidung vom 13.01.2022 einige problematische Ausführungen zum GeschGehG verbreitet (der Geheimnisblog hat das Urteil hier analysiert). Nach verschiedenen Rückmeldungen und Fragen haben wir die (…) Weiterlesen
Ein Urteil des OLG Schleswig vom 28.04.2022 (Az. 6 U 39/21) enthält einige interessante und sehr praxisrelevante Ausführungen zum Begriff des Geschäftsgeheimnisses und zu den Anforderungen an die angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen. (…) Weiterlesen
In einem arbeitsrechtlichen Fall hat das Arbeitsgericht Hamburg einem Cocktailrezept die Eigenschaft als Geschäftsgeheimnis abgesprochen (U.v. 01.07.2021, Az. 4 Ca 17/21). Dies lag allerdings nicht darin begründet, dass Rezepte grundsätzlich (…) Weiterlesen
In seiner Entscheidung vom 21.09.2021 (Az. 15 W 6/21, GRUR 2022, 75 – Gutachtenherausgabe (nicht öffentlich zugänglich)) nimmt das OLG Düsseldorf an, dass der Geschäftsgeheimnisbegriff des § 2 Nr. 1 (…) Weiterlesen
Den ersten Jahreswechsel des Geheimnisblogs nutzen wir zu einem Rückblick auf unser Lieblingsthema: Wir ziehen ein Zwischenfazit zum Umgang der Gerichte mit den angemessenen Schutzmaßnahmen i.S.d. § 2 Nr. 1 (…) Weiterlesen
Die rechtliche Behandlung unberechtigter Abmahnungen hängt bekanntlich davon ab, auf welche Rechtsgrundlage der Abmahner seine Ansprüche stützt: Eine schuldhafte unberechtigte Abmahnung wegen der Verletzung eines Immaterialgüterrechts begründet in der Regel (…) Weiterlesen
Rund zweieinhalb Jahre nach Inkrafttreten des GeschGehG liegen die ersten obergerichtlichen Entscheidungen zu dem neuen Gesetz vor und ein Verfahren ist am BGH anhängig. Ein Schwerpunkt der ersten Urteile bildet (…) Weiterlesen