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Artikel der Kategorie ‘Allgemein’

OLG Nürnberg: Dringlichkeit ist dem Geheimnisschutz inhärent

Nach dem OLG Nürnberg ist zwar die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 1 UWG im GeschGehG nicht analog anwendbar. Die Frage habe aber keine größere Bedeutung, weil die Dringlichkeit dem (…) Weiterlesen

  • 5. Dezember 2023
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht, Prozessuales, Rechtsprechung

OLG Karlsruhe: NDA ersetzt keine Geheimhaltungsanordnung

Nach Ansicht des LG Mannheim, die in leicht abgeschwächter Form auch das OLG Düsseldorf vertritt, sollte das Rechtsschutzbedürfnis für eine Geheimhaltungsanordnung nach § 145a PatG/§ 16 GeschGehG fehlen, wenn die (…) Weiterlesen

  • 13. Oktober 2023
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Geheimhaltungsanordnung, Prozessuales, Rechtsprechung

Neuregelung des Geheimnisschutzes im Zivilprozess: § 273a ZPO

Es hatte sich angebahnt: Erst die §§ 16-20 GeschGehG, dann der § 145a PatG und nun womöglich bald § 273a ZPO. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in den unterschiedlichen Arten des (…) Weiterlesen

  • 14. September 2023
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht

AG Frankfurt: Geheimnisschutz von Prüfungsfragen (?)

Das AG Frankfurt musste über den Anspruch auf Herausgabe einer kostenfreien Kopie der Ergebnisse eines Deutschtests entscheiden. Diese Herausgabeansprüche sind neuerdings auf datenschutzrechtlicher Basis möglich. Das Gericht hat die Klage (…) Weiterlesen

  • 12. Juni 2023
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Beweislast, Datenschutz, Prozessuales

Rückblick: GeschGehG 2022

Zum Abschluss werfen wir noch einmal einen Blick auf die Aktivitäten des Geheimnisblogs im vergangenen Jahr: Immerhin 13 Beiträge rund um das GeschGehG haben wir im Jahr 2022 veröffentlicht, darunter (…) Weiterlesen

  • 28. Dezember 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Arbeitsrecht, Rechtsprechung

Hello HinweisgeberschutzG, bye, bye NDA

Das geplante Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) soll im Interesse der Aufdeckung von Missständen einen besseren Schutz sog. „Whistleblower“ sicherstellen. Im Fokus steht der Schutz der Arbeitnehmer, die ohne das Risiko von Sanktionen (…) Weiterlesen

  • 4. November 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht, Arbeitsrecht

Die §§ 16, 19 GeschGehG in der Praxis

Zu den zentralen Neuerungen des GeschGehG gehört die Verbesserung des Geheimnisschutzes während des gerichtlichen Verfahrens. Auf Grundlage der §§ 16, 19 GeschGehG kann das Gericht in einer Geschäftsgeheimnissache prozessuale Anordnungen (…) Weiterlesen

  • 27. September 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Geheimhaltungsanordnung

ArbG Aachen: Reverse Engineering und das Ende des GeschGehG

Das Arbeitsgericht Aachen hat in seiner Entscheidung vom 13.01.2022 einige problematische Ausführungen zum GeschGehG verbreitet (der Geheimnisblog hat das Urteil hier analysiert). Nach verschiedenen Rückmeldungen und Fragen haben wir die (…) Weiterlesen

  • 16. August 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Beweislast, Rechtsprechung

OLG Schleswig: Neues zu angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen

Ein Urteil des OLG Schleswig vom 28.04.2022 (Az. 6 U 39/21) enthält einige interessante und sehr praxisrelevante Ausführungen zum Begriff des Geschäftsgeheimnisses und zu den Anforderungen an die angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen. (…) Weiterlesen

  • 18. Mai 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Schutzmaßnahmen

ArbG Hamburg: Cocktailrezept kein Geschäftsgeheimnis

In einem arbeitsrechtlichen Fall hat das Arbeitsgericht Hamburg einem Cocktailrezept die Eigenschaft als Geschäftsgeheimnis abgesprochen (U.v. 01.07.2021, Az. 4 Ca 17/21). Dies lag allerdings nicht darin begründet, dass Rezepte grundsätzlich (…) Weiterlesen

  • 29. März 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Arbeitsrecht, Rechtsprechung, Schutzmaßnahmen
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