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Artikel der Kategorie ‘Allgemein’

Die §§ 16, 19 GeschGehG in der Praxis

Zu den zentralen Neuerungen des GeschGehG gehört die Verbesserung des Geheimnisschutzes während des gerichtlichen Verfahrens. Auf Grundlage der §§ 16, 19 GeschGehG kann das Gericht in einer Geschäftsgeheimnissache prozessuale Anordnungen (…) Weiterlesen

  • 27. September 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Geheimhaltungsanordnung

ArbG Aachen: Reverse Engineering und das Ende des GeschGehG

Das Arbeitsgericht Aachen hat in seiner Entscheidung vom 13.01.2022 einige problematische Ausführungen zum GeschGehG verbreitet (der Geheimnisblog hat das Urteil hier analysiert). Nach verschiedenen Rückmeldungen und Fragen haben wir die (…) Weiterlesen

  • 16. August 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Beweislast, Rechtsprechung

OLG Schleswig: Neues zu angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen

Ein Urteil des OLG Schleswig vom 28.04.2022 (Az. 6 U 39/21) enthält einige interessante und sehr praxisrelevante Ausführungen zum Begriff des Geschäftsgeheimnisses und zu den Anforderungen an die angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen. (…) Weiterlesen

  • 18. Mai 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Schutzmaßnahmen

ArbG Hamburg: Cocktailrezept kein Geschäftsgeheimnis

In einem arbeitsrechtlichen Fall hat das Arbeitsgericht Hamburg einem Cocktailrezept die Eigenschaft als Geschäftsgeheimnis abgesprochen (U.v. 01.07.2021, Az. 4 Ca 17/21). Dies lag allerdings nicht darin begründet, dass Rezepte grundsätzlich (…) Weiterlesen

  • 29. März 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Arbeitsrecht, Rechtsprechung, Schutzmaßnahmen

OLG Düsseldorf: Gespaltener Geheimnisbegriff?

In seiner Entscheidung vom 21.09.2021 (Az. 15 W 6/21, GRUR 2022, 75 – Gutachtenherausgabe (nicht öffentlich zugänglich)) nimmt das OLG Düsseldorf an, dass der Geschäftsgeheimnisbegriff des § 2 Nr. 1 (…) Weiterlesen

  • 31. Januar 2022
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht, Rechtsprechung, Schutzmaßnahmen

Zu guter Letzt: Angemessene Schutzmaßnahmen und zeitliche Geltung

Den ersten Jahreswechsel des Geheimnisblogs nutzen wir zu einem Rückblick auf unser Lieblingsthema: Wir ziehen ein Zwischenfazit zum Umgang der Gerichte mit den angemessenen Schutzmaßnahmen i.S.d. § 2 Nr. 1 (…) Weiterlesen

  • 29. Dezember 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Schutzmaßnahmen

Verstößt eine unberechtigte Abmahnung wegen (vermeintlichem) GeschGehG-Verstoß gegen § 823 BGB?

Die rechtliche Behandlung unberechtigter Abmahnungen hängt bekanntlich davon ab, auf welche Rechtsgrundlage der Abmahner seine Ansprüche stützt: Eine schuldhafte unberechtigte Abmahnung wegen der Verletzung eines Immaterialgüterrechts begründet in der Regel (…) Weiterlesen

  • 3. Dezember 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Allgemeines Zivilrecht

GRUR-Vortrag zum GeschGehG

Rund zweieinhalb Jahre nach Inkrafttreten des GeschGehG liegen die ersten obergerichtlichen Entscheidungen zu dem neuen Gesetz vor und ein Verfahren ist am BGH anhängig. Ein Schwerpunkt der ersten Urteile bildet (…) Weiterlesen

  • 30. November 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein

Zuständigkeit in GeschGehG-Sachen in NRW

Zum 01.01.2022 tritt in NRW die Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit in Geschäftsgeheimnisstreitsachen in Kraft (zum Volltext hier). Mit der Verordnung macht der Landesgesetzgeber von der Konzentrationsermächtigung in § 15 Abs. 3 (…) Weiterlesen

  • 24. November 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein, Prozessuales

Ist das Verhalten von Julian Reichelt ein Geschäftsgeheimnis des Axel-Springer-Verlages?

Wie verschiedene Medien berichteten (hier und hier), lässt der Axel-Springer-Verlag Drohschreiben an den Vertreter einer der Frauen verschicken, die im Rahmen der Affäre um und mit Julian Reichelt ausgesagt haben. (…) Weiterlesen

  • 25. Oktober 2021
  • Veröffentlicht in: Allgemein
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