Nach Ansicht des OGH Wien (Az.: 4Ob182/20y) kann die die Einräumung eines Werknutzungsrechts an einem (als Geschäftsgeheimnis zu bewertenden) Softwarequellcode eine konkludente Geheimhaltungspflicht zulasten des Urhebers begründen. Die Erwägungen des (…) Weiterlesen
Informationen sind nach § 2 Nr. 1 lit. b) GeschGehG nur dann als Geschäftsgeheimnis geschützt, wenn der rechtmäßige Inhaber sie zum Gegenstand von „den Umständen nach angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen“ macht. In (…) Weiterlesen
Bei der Frage, welche konkreten Anforderungen an „angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen“ i.S.d. § 2 Nr. 1 lit. b) GeschGehG zu stellen sind, besteht für Geheimnisinhaber weiterhin Rechtsunsicherheit. Die Auslegung des Begriffs der (…) Weiterlesen
Ein häufiger Auslöser für GeschGehG-Verfahren ist der Wechsel eines Mitarbeiters zum neuen Arbeitgeber. Nicht nur die – unzulässige – Mitnahme von Unterlagen, sondern auch die – grundsätzlich zulässige – Verwendung (…) Weiterlesen
Wir hatten uns ja schon auf ein Live-Seminar gefreut – aber nun entwickelt sich die Lage doch nicht ganz so, wie wir und die Anwaltakademie es gedacht und gehofft hatten. (…) Weiterlesen
Es ist der typische Fall: Ein ehemaliger Mitarbeiter macht sich selbstständig oder arbeitet für den Wettbewerber. Einige Indizien sprechen dafür, dass sich der Mitarbeiter seinen beruflichen Neustart durch „mitgenommene“ Geschäftsgeheimnisse (…) Weiterlesen
Ein Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess ist nur sehr eingeschränkt möglich. Zumindest für bestimmte wirtschaftlich wichtige Verfahren soll das „Gesetz zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten“ eine Lösung bieten. Nicht (…) Weiterlesen
Nachdem unser erfolgreiches Know-how-Schutz-Seminar im Jahr 2020 ein Opfer der Corona-Pandemie wurde, sind wir für dieses Jahr optimistisch: Am 10.12.2021 soll das Seminar Know-how-Schutz im Betrieb – An der Schnittstelle (…) Weiterlesen
Die Oberlandesgerichte Stuttgart und Hamm haben in jeweils sehr umfangreichen Entscheidung als – soweit ersichtlich – erste Obergerichte eine Aussage zu der Frage getroffen, zu welchem Zeitpunkt angemessene Schutzmaßnahmen iSd (…) Weiterlesen