Keine Regelung des GeschGehG wirft so viele Fragen auf wie das Erfordernis angemessener Schutzmaßnahmen als zwingende Voraussetzung für den Geheimnisschutz. Einige Urteile deuten nun darauf hin, dass die Regelung in (…) Weiterlesen
Artikel der Kategorie ‘Rechtsprechung’
ArbG Hamburg: Cocktailrezept kein Geschäftsgeheimnis
In einem arbeitsrechtlichen Fall hat das Arbeitsgericht Hamburg einem Cocktailrezept die Eigenschaft als Geschäftsgeheimnis abgesprochen (U.v. 01.07.2021, Az. 4 Ca 17/21). Dies lag allerdings nicht darin begründet, dass Rezepte grundsätzlich (…) Weiterlesen
BGH: Erste Entscheidung zu der Geheimhaltungsanordnung nach §§ 16, 19 GeschGehG
Mit dem GeschGehG hat der Gesetzgeber neue Möglichkeiten zur Geheimhaltung von Informationen während eines Gerichtsverfahrens geschaffen. In der Praxis werfen die Regelungen der §§ 16 ff. GeschGehG allerdings eine Reihe (…) Weiterlesen
OLG Düsseldorf: Gespaltener Geheimnisbegriff?
In seiner Entscheidung vom 21.09.2021 (Az. 15 W 6/21, GRUR 2022, 75 – Gutachtenherausgabe (nicht öffentlich zugänglich)) nimmt das OLG Düsseldorf an, dass der Geschäftsgeheimnisbegriff des § 2 Nr. 1 (…) Weiterlesen