Regelmäßig enthalten Arbeitsverträge oder Aufhebungsvereinbarungen auch eine Klausel zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Sind die Regelungen zu weit gefasst, ist das Verbot jedoch wegen Verstoßes gegen § 138 BGB unwirksam, wie das (…) Weiterlesen
Besserer Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilverfahren
Ein Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess ist nur sehr eingeschränkt möglich. Zumindest für bestimmte wirtschaftlich wichtige Verfahren soll das „Gesetz zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten“ eine Lösung bieten. Nicht (…) Weiterlesen
Besichtigungsverfahren im GeschGehG
Bei Einführung des GeschGehG hat der Gesetzgeber die Beschaffung von zusätzlichen Informationen bei dem Verdacht einer Verwertung von Geschäftsgeheimnissen nicht geregelt. Möglich ist das Besichtigungsverfahren trotzdem. Im Gegensatz zu den (…) Weiterlesen
OLG Frankfurt: Dringlichkeit und Bestimmtheit im GeschGehG-Verfahren
Ein Unterlassungsbegehren ist auch dann dringlich, wenn das Unternehmen keine Überwachung von Datenbewegungen vornimmt. Außerdem erinnert das OLG Frankfurt an die korrekte Fassung des Unterlassungsantrags. Wahrung der Dringlichkeitsfrist erfordert keine (…) Weiterlesen
In eigener Sache: Seminar zum Know-how-Schutz
Nachdem unser erfolgreiches Know-how-Schutz-Seminar im Jahr 2020 ein Opfer der Corona-Pandemie wurde, sind wir für dieses Jahr optimistisch: Am 10.12.2021 soll das Seminar Know-how-Schutz im Betrieb – An der Schnittstelle (…) Weiterlesen
Zeitliche Rückwirkung für Pflicht zu Schutzmaßnahmen? OLG Stuttgart vs. OLG Hamm
Die Oberlandesgerichte Stuttgart und Hamm haben in jeweils sehr umfangreichen Entscheidung als – soweit ersichtlich – erste Obergerichte eine Aussage zu der Frage getroffen, zu welchem Zeitpunkt angemessene Schutzmaßnahmen iSd (…) Weiterlesen